EU
Hauptäterin am Ausverkauf des deutschen Solidaritäts-und Sozialsystems an die EU
Haupttäter am Ausverkauf des deutschen Solidaritäts und Sozialsystems an die EU
Keine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Bürger!
Schulden uns die Erschaffer der europäischen Union, EZB und Troika oder Politker nicht Rechenschaft für ihr Handeln und Tun? Nun anscheinend nicht so wie es der europäische Gerichtshof sieht. Diese sieht wohl Bedarf dahingehend das die Verantwortlichen verheimlichen können was sie so planen und im Hintergrund aushecken. Am 12.12. 2012 kam dieser Gerichtshof zu folgende Ansicht.
´´ Die europäische Zentralbank darf der Öffentlichkeit aufschlussreiche Papiere über die Entstehung und die Systematik der Finanz und Schuldenkrise vorenthalten. Die Verbreitung dieser Informationen würde das Vertrauen der Öffentlichkeit in die wirksame Steuerung der Wirtschaftspolitik der Union und Griechenland beeinträchtigen! ´´
Das lässt vermuten das bei dieser Feststellung folgendes zugrunde liegt ´´ Wen ich Rechenschaft ablegen muss werde ich verantwortlich gemacht´´ Oder auch, der europäische Gerichtshof will Verantwortliche für Fehleintscheidungen schützen. Und sollte sich die Wirtschaft in der freien Marktwirtschaft nicht selber steuern, frei von politischen Interessen oder der von Banken? Griechenland wird gesteuert? Also doch Grossstaatsgebären, also doch das zentralistisch regierde Europa, oder wie ist dies zu verstehen? Imunität für die Verantwortlichen verordnet vom europäischen Gerichtshof. Diese Entscheidung lässt doch Verdachtsmomente entstehen. Sie treibt doch erst Mißtrauen in die Menschen hinein. Weil wer nichts schlechtes plant und redlich ist hat ja nichts zu verbergen! Zum Thema Imunität stellt sich noch eine weiter Frage. Ist die Verhältnissmäßigkeit noch gegeben? Die meisten Menschen haben eine gut ausgeprägten Gerechtigkeitssinn der sich im Zivil-Und Strafrecht niederschlägt. Dem zugrunde liegen das Verursacher und das Verhältnissmäßigkeits Prinzip. Wenn man aber zunehmende Umstände, Plagiatieren von nicht wenigen Politikern, den Angehörigenversorgungsskandal der CSU in der Politik sieht, und die Verschwendungssucht der Steuergelder für Prestigprojekte, das sich häufende Eingreifen müssen des Verfassungsgerichtes, und nicht zuletzt das ständige Täuschen hinsichtlich ESM und Fiskalpolitik, steht dann die Imunität noch im Verhältniss zu den Taten der selbsternannten Politeliten. Ist es nicht seltsam das wir bei Banken und Konzernen die Köpfe fordern der Betrüger und Spekulanten und die die dies zulassen aussen vor bleiben. Ist es nicht seltsam das wir für die Politiker die mit ihren Fehlentscheidungen, bewusst oder nicht bewusst spielt ja keine Rolle, keine Konsequenzen fordern. Obwohl sie zunehmend Schaden am System und Volkseigentum verursachen, zunehmend bestehenden Recht und Menschenrechte in unserem Land mit Füssen tretten geniessen sie die Imunität!
Die Eigenversorger der Eurokratie
Eine Stelle als Eurokrat ist ganz schön lukrativ, vor allem dann wen man sich selbst einen Selbstversorgnungsmechanismus einbauen kann der jährlich die Erhöhung der Bezüge garantiert und man sich selbst Unkündbarkeit geben kann. Mann gönnt sich die Rente schon ab 61,satte Pensionen, ausreichend bemessenes Kindergeld, und massig Zulagen gibt man sich obendrauf. Einstiegsgehalt als EU Beamter der niederen Ränge 2654 Euro, für die Spitzenbeamten gibts gleich als Anfangsgehalt mal 18 370 Euro...klar nur als Grundgehalt, Zulagen gibts noch oben drauf. Wochenarbeitszeit 37,5 Std. Für verheiratete gibts den Haushaltszuschlag von 243 Euro. Wer Kinder hat bekommt pro Nase noch 372 Euro dazu. Und Steuern zahlen sie auch. naja 25%. 67 Tage Urlaub brauchen die schwer schuftenden Herrschaften auch, allerdings ist das nicht ausreichend für den auwärtigen Dienst, die benötigen 88 Tage Urlaub im Jahr. Und weil das Arbeitsleben bis 61 ihnen soviel Abverlangte müssen sich die Eurokraten ja auch entsprechend ausruhen im Alter, und das kostet. 12 600 Euro Durchschnittsrente sollten ihne aber ausreichen für einen Lebensabend der gehobenen Klasse. Tja Leute nun dürfte wohl klar sein für wen die EU geschafften wurde. Für die Selbstversorger der selbsternannten Eliten...für dich, für mich, für uns...sicher nicht!
https://www.politaia.org/finanzterror/euro-wahnsinn-als-abzocker-modell-der-finanzmafia/
https://www.politaia.org/politik/europa/solidaritatsklausel-eu-baut-den-unterdruckungsapparat-aus/
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=xU30dpNCKZ0
https://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/12018-neu-rettungsschirm-fuer-alle-eu-laender
https://www.mmnews.de/index.php/politik/11994-eu-und-euro-die-jahrhundertluege
https://www.jungewelt.de/2013/02-07/048.php
https://www.geolitico.de/2013/02/07/europa-rustet-sich-fur-das-balkan-szenario/
https://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2013/02/50003/
https://www.mmnews.de/index.php/politik/11961-farage-eu-ein-haufen-irrer
https://www.mmnews.de/index.php/politik/11959-46000-eu-beamte
ORDNUNG SCHAFFEN ALA EU !
VIEL SCHIMPFE UND SCHELTE SOWIE VERBALE SCHLÄGE MÜSSEN DIE EUROKRATEN EINSTECKEN,NUN SOLL SCHLUSS SEIN,EIN FÜR ALLE MAL! GAR BITTERLICH WEINEN SIE DIE SELBSTERNANNTEN ELITEN DER EU-KOMMISSION. SIE KÖNNEN DIE UNWISSENDHEIT VIELER SO GAR NICHT VERSTEHEN. DIE UNWISSENDHEIT DER KRITIKER DIE NICHT ERKENNEN DAS FREIHEIT,WOHLSTAND UND FRIEDEN ERST BESTAND HABEN SEIT ES DIE EU ÜBERHAUPT GIBT UND NUR DURCH IHR BESTEHEN! UNBEIRRBAR GEHEN SIE ABER MUTIG IHREN WEG WEITER,DIE NGO-DIM-NWO. DEN WEG MIT DEM GEWÜNSCHTEN ANKUNFTSORT ´´ZENTRALISTISCH REGIERTER GROSSSTAAT EUROPA´´
ABER STEP BY STEP SCHLEICHEN SIE VORAN,HOFFEND DAS SIE NICHT BEMERKT WERDEN,LANGSAM WIE MANCHES GIFT SCHLEICHEN SIE SICH IN DIE PERIPHERIE DER GESELLSCHAFTEN UND SYSTEME EIN! DIE NEOLIBERALEN BLUTSAUGER DIE ALLES AUSPRESSEN UND AUSSAUGEN WOLLEN. NUN WENN ES NACH EINEM IHRER NEUESTEN PLÄNEN GEHT WERDE ICH WOHL BALD NICHTS MEHR SCHREIBEN ODER BEI OKITALK RAUSSTREAMEN KÖNNEN,AUCH LEUTE WIE DETLEF VON WAKE NEWS ODER TIME TO DO WÜRDEN DANN VERSTUMMEN! AUFRÄUMEN WOLLEN SIE MIT DEN ALTERNATIVEN MEDIEN IM NET,UND ZWAR GANZ UND GAR MIT WIRKUNG. WEG MIT DEN SOGENANNTEN ´´ NEUEN MEDIEN ´´ ! DIE FÜR ´´ DIGITALE FRAGEN ´´ ZUSTÄNDIG KOMMISSARIN DES EUPARLAMENTS,NEOLIE KREOS, SETZT AUF EINE NEUGESCHAFFENE GRUPPE DIE EIGENS GESCHAFFEN WURDE UM EIN KONZEP ZU ENTWICKELN WIE MAN ES HINBEKOMMT DAS NUR NOCH EU-FREUNDLICHE MEDIEN AKTIV SEIN KÖNNEN. VORSCHLAG DIESER GRUPPE ES SOLL EINE ´´ UNABHÄNGIGE BEOBACHTUNGSSTELE ´´ GESCHAFFEN WERDEN. ´´,SCHRIFTTUMSKAMMER´´ MÖCHTEN SIE DIESE NENNEN.AUFGABE DIESER ´´ SCHRIFTTUMSKAMMER´´DIE ÜBERWACHUNG DER MEDIEN! UM EINE MÖGLICHST BREITGEFÄCHERTE WIRKUNG ZU ERREICHEN SOLLEN DIE AUF NATIONALER EBENE VERPFLICHTEND FÜR DIE EU-MITGLIEDSSTAATEN ETABLIERT WERDEN. DIE EINZELNEN SPITZELABTEILUNGEN MÖCHTEN SIE ´´ UNABHÄNGIGE MEDIENRÄTE ´´ NENNEN. UNABHÄNGIG? KOMISCH DIE ÜBERWACHUNG DIESER RÄTE OBLIEGT IN DIESEM KONZEPT DER EU-KOMMISSION! KLAR ZU ERKENNEN IST DABEI DAS GESTECKTE ZIEL, DIE VON DEN EUROKRATEN ´´ ANTIEUROPÄISCHEN PROVOKATIONEN ´´ SOLLEN ABGESTELLT WERDEN. KRITSCHE UND FREIHEITSLIEBENDE MENSCHEN DIE IM NET UNBEQUEME FRAGEN UND KRITSICHE TEXTE VERBREITEN.DIE AUFMERKSAM MACHEN AUF DIE UNGEREIMTHEITEN UND DIE MACHENSCHAFTEN! DIESE SOGENANNTEN ´´UNABHÄNGIGEN MEDIENRÄTE´´ SOLLEN NACH EIGENEM ERMESSEN GELSTRAFEN VERHÄNGEN KÖNNEN.AUCH GEGENDARSTELLUNGEN EINFORDERN,SOWIE MEDIEN DIE ZULASSUNG ENZIEHN DÜRFEN. DIES INDEM FALL DAS DIE EU-KOMMISSION ERKENNEN ZU GLAUBT DAS EIN FALL VORLIEGT IN DEM IHRE VORSTELLUNGEN VON MEDIENVIELFALLT UND QUALITÄT NICHT GEWÄHRLEISTET WERDEN! NUN ENTWEDER INTERESSIERT ES FRAU KROES NICHT ODER SIE KENNT DIE TATSACHE NICHT DAS ES IM EURPÄISCHEN RAUM SOLCHE EINE ZULASSUNG GAR NICHT GIBT.ES BASSIERT ALLES AUF DIE DEMOKRATISCH GARANTIERTE PRESSEFREIHEIT.DIES GESTATTET JEDEM DER ES WILL EINEN ZEITUNGSVERLAG,FOREN IM NET ODER AUCH VOICECHATPLATTFORMEN ZU ERÖFFNEN! OHNE IRGENWELCHE ÜBERWACHER,EUROKRATEN ODER STAATSSICHERHEITAPPARATE FRAGEN ZU MÜSSEN!
WAHRLICH FREIHET UND FRIEDEN GIBTS ERST SEIT ES DIE EU ÜBERHAUPT GIBT,SCHMUNZEL!
TATSACHEN DIE INTERESSANT SIND IM ZUSAMMENHANG MIT DER EU!
DER BAUPLAN DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ENTSPRICHT DEM DER SOWJETUNION.DIES GEHT HERVOR DURCH DEN 10.VERFASSUNGSZUSATZ..BEISPIEL: DAS ALLEINIGE INITIATIVRECHT LIEGT BEI DER EU-KOMMISSION,ALSO DEM NICHT DEMOKRATISCH GEWÄHLTEM TEIL DES PARLAMENTES.DIES ENTSPRICHT NICHT DER VORGEGAUCKELTEN PROBAGANDA SICH AN AMERIKANISCHEN FREIHEITLICHEN SYSTEM ZU ORIENTIEREN INDEM DIE EINZELNEN BUNDESSTAATEN(WAS BEI UNS DIE BUNDESLÄNDER WÄREN) EIN HOHES MAß AN SOUVERÄNITÄT BESITZTEN!
ES GIBT LÄNDER IN DENEN EIN NEGATIVES VOTUM DER BÜRGER NACH DEREN BEFRAGUNG EINDEUTIG ERGAB DAS SIE GEGEN DIE EU SIND (FRANKREICH,NIEDERLANDE,IRLAND IN DEM DIES MANIPULATIV UMGEKEHRT WURDE) SOLCHE VOLKSMEINUNGEN WERDEN EINFACH IGNORIERT.WO LIEGT DABEI DANN DIE DEMOKRATISCHE LEGITIMATION? ZEIGT DIES NICHT DAS ZUMINDEST EIN TEIL DER BÜRGER DIE EU IN DIESER FORM NICHT WILL?
DER LISSABONVERTRAG ENTSPRICHT NICHT DER JEWEILIGEN SOUVERÄNITÄT EINZELNER STAATEN.SOMIT WERDEN DIE MENSCHEN UNTER DIE ADMINISTRATION DER EU GEZWUNGEN!
AUF VIELE MENSCHEN MACHT DIE EU DEN EINDRUCK EINER MACHTKONZENTRATION AUF WENIGE DIE IN EINER ZENTRALISTISCHEN STAATSFORM ALLES BESTIMMEN.DIESE ZENTRALISIERUNG BEWIKT DAS DIE DEMOKRATIE NUR NOCH IN KLEINEN EINHEITEN REALISIERBAR IST.ES SCHEINT ALS HÄTTEN DIE EINZELNEN PARLAMENTE NUR NOCH ZEREMONIELLEN CHARAKTER.VAN ROMPY,LAGARDE,SCHÄUBLE MÖCHTEN EINE ALLEINIGE ENTSCHEIDUNGSBEFUGNISS FÜR DEN EU-KOMMISSAR.WIE SOLL DER EINZELNE BÜRGER SICH DA NOCH GEHÖR VERSCHAFFEN WENN ES UM SEINE INTERESSEN UND BEDÜRFNISSE GEHT?
DEUTSCHLAND WAR VOR DEM EURO SCHON EXPORTWELTMEISTER.WIE KANN ES SEIN DAS ES PROBANGADISTISCHE BEHAUPTUNGEN GIBT DAS DEUTSCHLAND SO MASSIV VOM EURO PROFITIERT HÄTTE UND DIES AUCH NOCH WÜRDE?
WIESO WIRD GRIECHENLAND IN DER EU GEHALTEN,LIEGEN DA NICHT EINFACH NUR PRESTIGGRÜNDE VOR?
WENN MAN DIE WIEDERKEHRENDE KINDERARBEIT IN PORTUGAL,MASSIVE JUGENDARBEITSLOSIGKEIT IN SPANIEN,NAHRUNGS-UND MEDIKAMENTENMANGEL IN GRIECHENLAND UND EXPLODIERENDE SUIZIDZAHLEN IN DIESEN GEBIETEN WAHRNIMMT KANN MAN DANN VON EINER ERFOLGREICHEN EUROPÄISCHEN UNION SPRECHEN?.LIEGT DIE URSACHE DAFÜR NICHT IM ERGEBNISS DER SPARPOLITIK FÜR DIE BÜRGER UND DER RETTUNGSPOLITIK FÜR DIE BANKEN?
IST DIES NICHT EINE AUSHEBELUNG DER SOUVERÄNITÄT DER EINZELNEN EU-MITGLIEDSSTATEN IN IHRER INTERNEN WIRTSCHAFTSPOLITIK?
DIE NEUE SOGENANNTE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSREGIERUNG(SITZ IN BRÜSSEL)SOLL UNTERSCHIEDLICHE WETTBEWERBSNIVEAUS IN DEN EU-MITGLIEDSSTAATEN ANGLEICHEN.KERNPUNKT DIESER NEUEN WIRTSCHAFTSREGIERUNG LIEGT IN EINEM VERFAHREN ZUM VERMEIDEN VON ÜBERMÄSSIGEN MAKROÖKONOMISCHEN UNGLEICHGEWICHT EINES MITGLIEDSSTAATES.BEI EINTRITT SOLCH EINES FALLES SOLL DIESE WIRTSCHAFTSREGIERUNG KORREGIEREND EINGREIFEN.DIES IST DIE GRUNDLAGE FÜR EINTSCHEIDENDE EINGRIFFE SEITENS DER UNION IN DIE WIRTSCHAFTSPOLITIK DER MITGLIEDSSTAATEN DER EUROZONE.ES BETRIFFT DIE WIRTSCHAFTSPOLITIK DER EINZELNEN LÄNDER UNTER EINBEZIEHUNG DERER STEUER-ARBEITS-UND SOZIALPOLITIK! DIE GROSSE NEUERUNG IST ABER DIE DAS EIN STAAT DER DIE VORGABEN NICHT EINHÄLT GELBUßEN ZAHLEN SOLL.GLEICHGÜLTIG OB DIE UNION IN DEN POLITIKBEREICHEN,AUF DIE SICH IHRE VORGABEN BEZIEHEN,EINE EIGENEN RECHTSSETZUNGKOMPETENZ HAT.NUN KEINE KOMPETENZ HAT DIE UNION IN DEN KERNBEREICHEN DER EINZELNEN MITGLIEDSSTAATEN WIE Z.B. ARBEITS UND SOZIALPOLITIK,DEM KOLLEKTIVEN ARBEITSRECHT UND DEM RECHT DER SOZIALEN SICHERHEIT.AUSGEHEBELT WERDEN SOLL DIES KÜNFTIG AUF GRUNDLAGE DER EUV AUCH IN DIESEN BEREICHEN UM AUCH DARIN DAS STEUER ZU ÜBERNEHMEN.EINE DIES RECHTFERTIGENDE BEGRÜNDUNG SEHEN DIESE HERREN DES ZENTRALISTISCH ANGESTREBTEN GROSSSTAATES EUROPA FÜR DEN FALL DAS IN ENEM DER EU-MITGLIEDSSTAATEN EIN MAKROÖKONOMISCHES UNGLEICHGEWICHT AUFTRETTEN WÜRDE.ÖHM DAS FINDEN WIR DOCH AKTUELL IN EINIGEN LÄNDER SÜDLICH! OFFENSICHTLICH DIENT DIE WIRTSCHAFTSREGIERUNG DAZU DIE DEMOKRATISCHE POLITIK DER MITGLIEDSSTAATEN DER AUFSICHT DER EU-KOMMISSION ZU UNTERSTELLEN.ENTSPRICHT DAS ERGEBNISS DER DEMOKRATISCHEN PROZESSE EINES MITGLIEDSTAATES NICHT DEN ERFORDERNISSEN, DIE SICH AUS DER VEREINHEITLICHUNG DER EUROWÄHRUNG ERGEBEN, NIMMT SICH DIESE WIRTSCHAFTSREGIERUNG DAS RECHT HERAUS KOREGIEREND EINZUGREIFEN!
WO BLEIBT DA DAS DEMOKRATISCHE RECHT DER EINZELNEN STAATEN INNERHALB DER EU?
